Dokumente

Vereinbarung der Fraktionsgemeinschaft

In der Fraktionsvereinbarung haben Volt und Die Linke festgehalten, wie sie im Kreistag Bergstraße zusammenarbeiten wollen. Die Vereinbarung regelt die gemeinsame Arbeit und zeigt, was beiden Fraktionspartnern dabei wichtig ist. Hier könnt ihr die vollständige Vereinbarung herunterladen.

Anfragen

Eine Anfrage im Kreistag ist eine Frage an die Kreisverwaltung. Damit können Kreistagsmitglieder oder Fraktionen Informationen zu einem bestimmten Thema bekommen. Die Verwaltung beantwortet die Anfrage schriftlich oder in einer Sitzung.

Vorbereitungsstand auf die anstehende Novelle des Baugesetzbuches

11.08.2026

Die Anfrage fragt, wie gut der Kreis Bergstraße auf die Einführung von XPlanung vorbereitet sind. Außerdem geht es darum, welche technischen Änderungen nötig sind und wie der Kreis die Städte und Gemeinden bei der Umstellung unterstützt. Auch Schulungen und Informationen für die Mitarbeitenden und Planungsbüros sollen dabei eine Rolle spielen.

Europäisches Fördermittel-management

23.08.2026

Die Anfrage fragt, welche EU-Projekte es im Kreis Bergstraße seit 2020 gab, wie viel Geld dafür genutzt wurde und was die Projekte gebracht haben. Außerdem geht es darum, welche EU-Projekte geplant sind und wie der Kreis dabei unterstützt. Die Anfrage möchte auch wissen, wie die Fördermittelberatung des Kreises arbeitet und mit welchen anderen Stellen sie zusammenarbeitet.

Anträge

Ein Antrag im Kreistag ist ein konkreter Vorschlag von Fraktionen oder Kreistagsmitgliedern. Damit können sie zum Beispiel fordern, dass der Kreis etwas Bestimmtes tut oder verändert. Über den Antrag wird im Kreistag beraten und abgestimmt. Wir haben bisher noch keinen Antrag eingreicht.

Redebeiträge

In den Sitzungen des Kreistags können Reden zu Anträgen und Anfragen gehalten werden. Es gibt auch Gegenreden. Wir veröffentlichen unsere Beiträge hier.

Hybride Sitzungen

18.05.2026

In der Kreistagssitzung wurde die Durchführung von hybriden Sitzungen des Kreistages beschlossen. Unser Redebeitrag zum Thema kann hier heruntergeladen werden.

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